Justizirrsinn und Verschwendung von Steuergeldern: Der Fall Rösner

J

jroeben

Guest
Capecoralfan schrieb:
Mein Lieber, jetzt wirfst Du leider aber auch alles durcheinander. Wir sprachen von der Verhältnismäßigkeit im Rahmen einer Gerichtsverhandlung wg. Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz bei einem Langzeitinhaftierten. Du zitierst aber einfach das Wort aus verschiedenen Paragrafen, wie z. Bsp. aus dem § 81 Abs. 2, der die Unterbringung eines Beschuldigten zum Zwecke der Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens regelt. Oder § 112 I 2 StPO, dem Haftgrund Fluchtgefahr, bei dem die einzelnen Umstände besonders gewürdigt werden müssen, oder 3. § 163b II 2, der die Identitätsfeststellung regelt, und eine Verhältnismäßigkeit fordert, weil die Maßnahme dann nicht durchgeführt werden darf, wenn sie zur Bedeutung der Sache außer Verhältnis steht. Diese von dir zitierten und in der StPO aufgeführten Verhältnismäßigkeiten haben aber auch rein gar nichts mit dem Fall RÖSNER gemein! Da nutzt auch der von Dir zurecht aufgeführte Kernsatz nichts, dass jede getroffene Maßnahme nach der StPO verhältnismäßig sein muss. Ich denke, darüber brauchen wir auch nicht zu diskutieren. Capecoralfan
Zum Vergrößern anklicken....

Mein Lieber,
ich habe nicht zitiert und auch nichts durcheinander geworfen, sondern nur Deine generelle Aussage, dass die Verhältnismäßigkeit nur im Polizeirecht, aber nicht im Strafprozessrecht etwas verloren hat, mit Hinweisen auf die Stellen in der zum Strafprozessrecht gehörenden Strafprozessordnung widerlegt.
Ein Zitat war da nicht dabei, ich wollte nur aufzeigen, dass die Verhältnismäßigkeit sehr wohl eine Rolle und nicht, wie von Dir behauptet, generell keine Rolle spielt. Dass die genannten Stellen etwas mit dem Fall Rösner zu tun haben, habe ich nicht behauptet.
Deswegen dann auch der Hinweis auf die Verhältnismäßigkeit als allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzung für die Anordnung bzw. Vornahme von grundrechtsbeschränkenden Maßnahmen über die genannten Stellen hinaus.

Das einzige tatsächliche Zitat aus dem StGB hat allerdings sehr wohl etwas mit dem Fall Rösner zu tun und deswegen habe ich hier auch zitiert.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
F

floridamummel

Guest
Ahhh, ihr 2 seid mir zu kompliziert mit eurem juristen Kauderwelsch.

WO BLEIBT DEMI????:009:
 
TiPi

TiPi

Moderator
Moderator
floridamummel schrieb:
Ahhh, ihr 2 seid mir zu kompliziert mit eurem juristen Kauderwelsch.

WO BLEIBT DEMI????:009:
Zum Vergrößern anklicken....

Ich glaub das liegt an dem hier: "Muß "nur" noch meine Tochter schnell zur Oma schippen, Nägel stutzen lassen, Hund nochmal Pippi machen befehlen, Sohnemann DVD einschmeißen - hab ich noch was vergessen???"

Wenn sie so Nägel hat wie Florence Griffith-Joyner kann das dauern :009: :mrgreen:
 
Florida-Fighter

Florida-Fighter

Derzeit im Forums-Urlaub
Soderle, nun bin ich da... Hat etwas länger gedauert - Nein Tom, nicht wegen meinen Nägeln, sondern habe mich spontan noch entschieden zum meinem Männlein nach Nbg. zu fahren, da die zur Zeit dort arbeiten :0141:...

Also laßt mich mal zusammenfassen:

Da sind 3 Personen, die Planen einen Banküberfall, nehmen eine Geisel und erschießen diesen... werden verhaftet und einer davon wird im Knast mit Drogen erwischt... Habe ich das jetzt so richtig verstanden:065:

Zitat von Jens:
Allerdings ist es meine feste Überzeugung, dass die Achtung von Menschenrechten elementar wichtig für das Erhalten einer freiheitlich demokratsichen Grundordnung ist
Zum Vergrößern anklicken....

Aha, und wann wurden die Menschrechte für wichtig gehalten, als ein Mensch ERSCH0SSEN wurde???

Ich glaub, ich bin im falschen Film... Als wenn es nicht reicht, dass er auf freiem Fuß schon kriminell war, macht er doch mit der kriminellen Masche im Knast weiter... Das sagt doch aus, dass dieser Mensch einfach einen Hang zur Kriminalität hat. Unsere Steuergelder werden tatsächlich verschwendet... für solche ***...

Es kommt tatsächlich selten vor, aber ich stimme da Alex zu. Wenn ein Kinderschänder, Vergewaltiger, Serienkiller oder Mörder im Knast landen, dann ist es ja für die noch wie ein Luxusleben... Bekommen ihr Essen, haben Unterkunft, bekommen einen Seelenklempner gestellt, dürfen Arbeiten und Geld verdienen (auch wenn es seeeehr wenig ist), evtl. sogar einen Schulabschluß nachmachen, dürfen ihre Besuche begrüßen usw usf. Dann bekommen diese Menschen lebenslänglich mit anschließender Sicherheitsverwahrung, damit sie NIE wieder unter Menschen sind... Warum??? Sorry, aber ich bin da zu radikal und sage nur: Todesstrafe!!!

Ich habe auch 2 kleine Kinder und muß in den Nachrichten immer wieder hören, was mit den Engeln alles geschieht und was ihnen alles angetan wird... Meist sogar von Menschen die aus unmittelbarer Umgebung sind. Wenn meinen Kindern auch nur ein Haar von einem solchen Menschen gekrümmt werden sollte, dann gnade ihm/ihr Gott - aber ICH NICHT!!! Ich vertraue da mit Sicherheit nicht auf die Justiz, sondern auf die Selbstjustiz!!! Mein Leben würde nur noch daraus bestehen, zu planen, wie ich diesen *** alles zurückzahlen kann!!! Mit Zinsen!!!

Wie Alex schon erwähnte, werden Steuerhinterzieher härter bestraft als Menschen, die andere auf dem Gewissen haben... Für Raubkopien kannst Du bis zu 5 Jahren Haft bekommen und der Todesraser von Böblingen, der die 21-jährige Mama und die 2-jährige Tochter in den Tod drängelte, bekam 18 Monate!!! Und ist glaube ich sogar noch in Berufung gegangen... Selbst wenn nicht!!! 2 Menschen sind TOT und nach 1 1/2 Jahren spaziert der Mörder seelenruhig durch die Welt!!! Mag sein, dass das nicht mit Absicht war, trotzdem bringt das die beiden nicht zurück. Noch schlimmer sind die Sexualverbrecher von "hohen" Rängen... Da muß ich Alex widersprechen... so besonnen sind Richter nicht, wie sie sein sollten. Denn auch die sind Menschen und somit kaum frei von Vorurteilen, abgesehen davon, wenn man mal die zerschlagenen Kinder*****ringe durchliest, was da für Menschen mit drinhängen, bekommt man Gänsehaut... Von Staatsanwalt, Richter, Lehrer bishin zu Pfarrern... Es gibt so viele Beispiele von Justizfehlern die katastrophale Folgen mit sich bringen, die verhindert werden könnten, wenn diese Menschen einfach nicht mehr Leben würden... Ich möchte diese nicht mal als Menschen betiteln, dass sind in meinen Augen Monster...

Also zurück zum Fall Rössner & Co... Muß ich mit einem Mörder, Räuber, Drogendealer etc. etc. Mitleid haben, weil er nicht menschlich behandelt wurde/wird??? NEIN!!! Mir tut es nur leid, dass es solche Menschen immer wieder schaffen, in den Medien zu erscheinen und schon fast einen Promi-Status erhalten!!! Das Geld für die 6 Monate länger hätte man sich tatsächlich sparen können - wäre er weg vom Fenster, hätte man 1 Platz mehr in der JVA für einen Deppen, der evtl. vllt. doch noch heilbar wäre... Denn der ist eindeutig nicht heilbar!!!
 
admin

admin

Administrator
Teammitglied
.... und genau deshalb ist es gut, das wir keine "Volksjustiz" haben....

Sorry, Demi, aber das ist Stammtisch unterste Kategorie, da erübrigt sich jede Diskussion. Das hat nichts mit Justiz sondern bestenfalls mit Rachegelüsten zu tun - wenn menschliche Gesellschaften immer noch so funktionieren würden, dann wären wir entweder noch im Mittelalter oder hätten Rechtssysteme wie in den Staaten mit der Sharia oder bei Diktaturen - da erübrigt sich jegliche Argumentation :0521:
 
Florida-Fighter

Florida-Fighter

Derzeit im Forums-Urlaub
Mag sein und das ist mir schon klar, dass ich da alleine dastehe mit der Aussage, aber nenn mir einen Grund, warum diese Menschen denn auf ewig weggesperrt werden sollen... Die sind für IMMER im Knast! Das heißt, die kommen sowieso nicht auf freien Fuß, was ja auch richtig ist, aber warum sollen die dann noch Leben wie ihm Hotel??? OK, Todesstrafe ist schon etwas hart, aber stell doch einfach so einen Menschen in einen Ring und jeder darf mal... :009:

Jochen, ein Mensch, der mehrere Frauen/Kinder brutal vergewaltigt, gequält, ermordet und wie Müll einfach irgendwo hingeschmissen hat, soll genauso behandelt werden, wie ein Autodieb:065:... Sorry, Demokratie hin, Demokratie her, aber das geht in meinen Dickschädel einfach nicht rein!!! Da sitzen Schwerverbrecher, mit Kleinkriminellen im selben Knast und genießen die selben Privilegien... Das ist nicht fair!!!

Wie ist denn die Justiz jetzt??? Die Kriminalität wird immer höher... Wo bleibt denn noch die Angst vor irgendwelchen Morden oder allgemeinen Kriminalitäten??? Die denken sich: Naja, wenn ich geschnappt werde, sage ich halt, tut mir leid, oder besauf mich und sage dann, ich war unzurechnungsfähig, ein Anwalt wird auch zur Verfügung gestellt, mit etwas Glück komme ich nach ein Paar Jahren raus und gut ist... und wenn nicht, auch gut, immerhin bekomme ich essen, hab´s warm und für mich wird gesorgt!!! Vor kurzem erst wird eine Zeugin in einem Beleidigungsprozeß niedergestochen!!! Vor GERICHT und vor den Augen vom Richter... Die haben doch gar keine Angst geschweige denn Respekt mehr vor der Justiz...:011:

Wenn schon keine Todesstrafe/Ringkampf, dann wenigstens härtere Strafen!!! Es kann doch nicht angehen, dass ein Pfarrer, der wegen irgendwelchem sexuellen Missbrauch an Kindern wieder im selben Amt mit Kindern tätig sein kann. Oder ein Mensch, der wegen Missbrauch an Kindern verurteilt worden ist, in einem Kindergarten arbeitet!!! Was soll das??? Es werden Gutachten ausgestellt, dass der Insaße "geheilt" und somit resozialisiert ist. Kaum ist er auf freiem Fuß, vergewaltigt und tötet er innerhalb einer Woche einen Kind!!! Das ist nicht fair!!!

Ich bin ja auch nicht für die Todesstrafe!!! Immerhin kann es ja sein, dass dieser Mensch gar nicht wirklich schuld ist und unschuldigerweise hingerichtet worden ist. Ein Ups! macht dann die Sache schließlich auch nicht ungeschehen... Sorry, wenn das jetzt den falschen Eindruck erweckt hat. Aber wenn man sich in solche Situationen versetzt, dann kommen da schon bei mir enorme "Haßgefühle" hoch... Nein, aber unsere Justiz hat so grüße Lücken, da kann ein Buckelwal ohne erkannt zu werden, hindurchschwimmen!!! Und das geht so nicht... Und statt dass man sich mal hinhockt und das überarbeitet, lachen sich immer mehr Kriminelle ins Fäustchen...

Rössner hat 2 Jugendliche ermordet und dass sollte nicht einfach nur als: Naja, ist alt passiert! hingestellt werden...
 
C

Capecoralfan

Well-Known Member
jroeben schrieb:
Mein Lieber,
ich habe nicht zitiert und auch nichts durcheinander geworfen, sondern nur Deine generelle Aussage, dass die Verhältnismäßigkeit nur im Polizeirecht, aber nicht im Strafprozessrecht etwas verloren hat, mit Hinweisen auf die Stellen in der zum Strafprozessrecht gehörenden Strafprozessordnung widerlegt.

Es ging doch um die Verhältnismäßigkeitsprüfung im Rahmen Verhandlung gegen Rösner / Nutzen für die Allgemeinheit, und hierzu habe ich gesagt, dass die Justiz genau diese Prüfung nicht vorzunehmen hat, nicht mehr und auch nicht weniger! Natürlich gibt es Verhältnismäßigkeit in der StPO, und auch im StGB, aber die aufgeführten Paragrafen beziehen sich doch auf völlig andere Dinge!
Zum Vergrößern anklicken....
 
C

Capecoralfan

Well-Known Member
jroeben schrieb:
Das einzige tatsächliche Zitat aus dem StGB hat allerdings sehr wohl etwas mit dem Fall Rösner zu tun und deswegen habe ich hier auch zitiert.
Zum Vergrößern anklicken....

Paragraf 62 StGB hat nichts mit dem Drogen-Prozess zu tun, denn eine "normale" Freiheitsstrafe ist eben gerade keine Maßnahme der Besserung und Sicherung! Wohl aber die Sicherungsverwahrung nach § 66 StGB - Und dort wird ausdrücklich die Prüfung der VHM verlangt. Ich will mich jetzt auch nicht weiter in strafprozessualen Ausführungen erschöpfen, akzeptiere Deine Anschauung und Meinung zu diesem Thema, teile beide aber nicht. RÖSNER ist und bleibt für mich ein Gewaltverbrecher, der in keinster Weise, weder in den letzten Interviews, noch in der Gerichtsverhandlung, Einsicht gezeigt hätte. Er empfindet nichts für seine Opfer, und versetzt sich noch dazu selber in die Opferrolle. Seine kriminelle Karriere begann bereits in der Jugendzeit, und alle Verbote, Arreste und Freiheitsstrafen haben ihn nicht umkehren lassen, bis es zur Gladbeck-Tat kommen musste. Bis heute bestreitet er, dass der tödliche Schuss auf die Geisel aus seiner Pistole stammte! Wie gesagt: Meinungsfreiheit und Demokratie akzeptieren, Menschenrechte achten und dafür stark machen, aber bitte nicht auf solch einseitig verfassten Artikel abfahren! :007: Capecoralfan
 
J

jroeben

Guest
Capecoralfan schrieb:
Paragraf 62 StGB hat nichts mit dem Drogen-Prozess zu tun, denn eine "normale" Freiheitsstrafe ist eben gerade keine Maßnahme der Besserung und Sicherung! Wohl aber die Sicherungsverwahrung nach § 66 StGB - Und dort wird ausdrücklich die Prüfung der VHM verlangt. Ich will mich jetzt auch nicht weiter in strafprozessualen Ausführungen erschöpfen, akzeptiere Deine Anschauung und Meinung zu diesem Thema, teile beide aber nicht. RÖSNER ist und bleibt für mich ein Gewaltverbrecher, der in keinster Weise, weder in den letzten Interviews, noch in der Gerichtsverhandlung, Einsicht gezeigt hätte. Er empfindet nichts für seine Opfer, und versetzt sich noch dazu selber in die Opferrolle. Seine kriminelle Karriere begann bereits in der Jugendzeit, und alle Verbote, Arreste und Freiheitsstrafen haben ihn nicht umkehren lassen, bis es zur Gladbeck-Tat kommen musste. Bis heute bestreitet er, dass der tödliche Schuss auf die Geisel aus seiner Pistole stammte! Wie gesagt: Meinungsfreiheit und Demokratie akzeptieren, Menschenrechte achten und dafür stark machen, aber bitte nicht auf solch einseitig verfassten Artikel abfahren! :007: Capecoralfan
Zum Vergrößern anklicken....

Auch ich akzeptiere Deine Meinung und Anschauung, teile aber ebenfalls beide nicht und bin aus den bereits genannten Gründen (Rechtsbruch durch den Anstaltsleiter ist eine Tatsache und keine Annahme usw.) auch nicht der Meinung, dass der Artikel einseitig verfasst wurde.
Aber gut, wir langweilen die anderen wahrscheinlich mittlerweile.
Let's agree to disagree ;).
 
J

jroeben

Guest
Demi, emotionale Argumentation in allen Ehren, aber wenn ich lese, was Du da so von Dir gibst, wird mir ganz anders. Absolut unterste Schublade und ich werde da nicht weiter drauf eingehen, da es sonst hässlich werden könnte.
 
Ali G.

Ali G.

Well-Known Member
florida1978 schrieb:
....
Wenn schon keine Todesstrafe/Ringkampf, dann wenigstens härtere Strafen!!!....
Zum Vergrößern anklicken....
 Obwohl in den von uns so geliebten USA die ultimativste aller Strafen ausgesprochen werden kann (und auch wird), hat die EU - interessanterweise trotz höherer Einwohnerzahl - die niedrigere (Schwer-)Verbrechensrate

Scheint wohl so, dass härtere Strafe auch nicht mehr Verbrechen verhindern.

Systemimmament ist natürlich, dass ein getöteter Mensch keine (weiteren...?) Verbrechen (mehr...?) begehen kann #-o





Abzuschrecken scheint dies allerdings weniger.....:0025:
 
F

floridamummel

Guest
florida1978 schrieb:
Sorry, aber ich bin da zu radikal und sage nur: Todesstrafe!!!

!!!
Zum Vergrößern anklicken....

florida1978 schrieb:
Ich bin ja auch nicht für die Todesstrafe!!! Immerhin kann es ja sein, dass dieser Mensch gar nicht wirklich schuld ist und unschuldigerweise hingerichtet worden ist. Ein Ups! macht dann die Sache schließlich auch nicht ungeschehen... Sorry, wenn das jetzt den falschen Eindruck erweckt hat...
Zum Vergrößern anklicken....


Da widersprichst du dir jetzt aber. Was denn nun? Todesstrafe oder nicht?
 
peter05

peter05

Well-Known Member
...und der Todesraser von Böblingen, der die 21-jährige Mama und die 2-jährige Tochter in den Tod drängelte, bekam 18 Monate!!! Und ist glaube ich sogar noch in Berufung gegangen... Selbst wenn nicht!!! 2 Menschen sind TOT und nach 1 1/2 Jahren spaziert der Mörder seelenruhig durch die Welt!!! Mag sein, dass das nicht mit Absicht war, trotzdem bringt das die beiden nicht zurück
Zum Vergrößern anklicken....

Mörder?
Lies doch mal was passiert ist:

Die junge fährt mit etwa 120 km/h auf der Überholspur.Aggressiv und rücksichtslos ist der Fahrer des dunklen Mercedes, der mit geschätzten 220 km/h über die Überholspur rast und plötzlich im Rückspiegel der 21-jährigen auftaucht, fast auf den Kleinwagen auffährt. Vor Schreck, so die Vermutung der Polizei, reißt die junge Mutter das Lenkrad nach rechts. Ihr Wagen kommt dabei ins Schlingern, schleudert schließlich über die Standspur mit der Fahrerseite direkt gegen den Stamm einer Kiefer – der Kia zerschellt,die Mutter und Töchterchen Rebecca sind sofort tot.

Das war ein Unfall.....fertig! Ich könnte auch sagen das die junge Frau eine nicht unerhebliche Mitschuld hatte.

Also wenn ich täglich über die Autobahn fahre, passiert mir das relativ oft das hinter mir gedrängelt wird usw.............ich lebe noch!
 
C

Capecoralfan

Well-Known Member
jroeben schrieb:
Auch ich akzeptiere Deine Meinung und Anschauung, teile aber ebenfalls beide nicht und bin aus den bereits genannten Gründen (Rechtsbruch durch den Anstaltsleiter ist eine Tatsache und keine Annahme usw.) auch nicht der Meinung, dass der Artikel einseitig verfasst wurde.
Aber gut, wir langweilen die anderen wahrscheinlich mittlerweile.
Let's agree to disagree ;).
Zum Vergrößern anklicken....

Bezüglich des verhängten Arrest habe ich mich heute Morgen schlau gemacht und muss Dir recht geben: Ein Leiter einer Haftanstalt darf nach derzeit geltendem Recht nicht mehr als 4 Wochen Arrest verhängen! Das er im vorliegenden Fall 6 Wochen verhängt hat, können wir aber auch nur dem Artikel entnehmen, was noch lange nicht bedeutet, dass es auch stimmt!Gruß, Capecoralfan
 
J

jroeben

Guest
Nunja, ich denke schon, dass der Spiegel nicht lügen wird, wenn er die Zeugenaussage eines Anstaltsleiters wiedergibt.
Und wenn es darum geht, dass wir "nur" einen Artikel als Quelle haben, dürften wir das Thema überhaupt nicht diskutieren, denn ich bezweifle, dass irgendjemand hier Informationen aus erster Hand hat. Solange wir nicht persönlich betroffen sind, müssen wir uns wohl leider auf "Fremdinformationen" berufen.
Da es in diesem Fall um den SPiegel und nicht um eine Boulevardzeitung o.ä. geht, behaupte ich einfach mal, dass hier wohl nicht gelogen wurde.
 
C

Capecoralfan

Well-Known Member
Wenn wir annehmen, dass der Spiegel wahrheitsgemäß berichtet hat, müsste dies in letzter Konsequenz ein disziplinares Verfahren gegen den Anstaltsleiter nach sich ziehen! Ein Teilerfolg für RÖSNER! Gruß, Capecoralfan
 
F

floridamummel

Guest
J

jroeben

Guest
Capecoralfan schrieb:
Interessant! Hier ist nämlich nur von 2 Wochen Arrest die Rede! Ob der Spiegel doch nicht immer die Wahrheit schreibt??? CC-Fan
Zum Vergrößern anklicken....

Habe ich irgendwo auch nur andeutungsweise etwas davon gesagt, dass der Spiegel immer die Wahrheit schreibt? Nichts liegt mir ferner, als blind irgendeinem Presseorgan zu glauben.
Ich habe lediglich gesagt, dass ich davon ausgehe, dass der Spiegel in diesem Fall die Wahrheit schreibt.
Auch ich habe die 2 Wochen in verschiedenen Quellen gefunden, denke aber weiterhin, dass der Spiegel wahrheitsgemäß berichtet hat.
Sollte dies nicht so sein, müsste es schlussendlich bedeuten, dass der Spiegel nicht nur eine Zeugenaussage in einem öffentlichen Prozess falsch wiedergegeben, sondern vielmehr sowohl den Inhalt als auch die Reaktion des Angeklagten komplett fabriziert hätte.
Es tut mir leid, aber das halte ich für nahezu ausgeschlossen.
 
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.
Oben